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Visum und Reisenews

China:

Neues Aufenthaltsgesetz verabschiedet: Siehe



China ändert sein Einreise- und Aufenthaltsgesetz: es beinhaltet drastische Strafen für Ausländer, welche das Land illegal betreten und/oder in China ohne geeignete Genehmigungen leben und Arbeit bei Unternehmen in China aufnehmen. Es wurde nach drei Lesungen im nationalen Volkkongress Ende Juni 2012 verabschiedet.


Es unterstreicht die bisher schon gültigen Regelungen, nämlich dass ausländische Arbeitnehmer eine gültige Aufenthaltsgenehmigung besitzen müssen und ferner, dass die Beschäftigung von ausländischen Fachkräften in heimischen Unternehmen oder Niederlassungen ausländischer Unternehmen zwingend einer Arbeitserlaubnis bedarf. Auch das war bisher schon ausgeübte Praxis, ist aber nunmehr mit drakonischen Strafen im Falle der Nichteinhaltung verbunden.


Für jeden nicht ordnungsmäßig genehmigten Mitarbeiter werden demnach zwischen mindestens 10.000 und 100.000 Yuan an Strafzahlungen fällig – das umgerechnet zwischen ca 1.300 Euro bis 13.000 Euro. In bestimmten Fällen kann auch bis zu 15 Tage Haft angeordnet werden.


Die Besonderheit am neuen chinesischen Aufenthaltsrecht ist, dass, neben der Strafzahlung, von diesem Angestellten zusätzlich auch der gezahlte Monatslohn gepfändet wird. Das kann auch Gehälter von Expatriates betreffen, die nach China überwiesen werden.


Illegal beschäftigte Ausländer gleich welcher Nationalität werden anschliessend als unerwünschte Person eingestuft und des Landes verwiesen. In schweren Fällen kann einen bis zu 10jährige Enreisesperre verhängt werden.


Neben den Strafen sieht das Gesetz auch einige Lichtblicke vor: so z.B die Einführung einer eigenen Visa-Kategorie für hochtalentierte ausländische Fachkräfte sowie die Erweiterung der Optionen auf die Ausstellung von Mehrfacheinreisevisa.

(Quelle: www.transborderconsult.com)